Schlagwörter Archiv: Bußgeldverfahren

“Blitzermarathon” in NRW

“Blitzermarathon” in NRW

Nordrhein-Westfalen hat am 10.02.2012 die bisher größte Tempo-Kontrollaktion gestartet. Die Polizei ziehe eine positive Zwischenbilanz – das melden die Westfälischen Nachrichten am 10.02.12. Nach großer Ankündigung der Aktion sollen am Freitag, dem 10.02.2012, landesweit 3000 Beamte von Polizei und Kommunen an 1400 Orten im Einsatz gewesen sein, und zwar schon ab 06:00 Uhr morgens. Allein in Münster sollen insgesamt 12.000 Autofahrer kontrolliert worden sein. Nur 200 davon hätten die erlaubte Geschwindigkeit überschritten. Dauerfrost kein Hindernis – das habe der Innenminister Ralf Jäger versichert – “Es gäbe genügend Radarmessgeräte in Streifenwagen, die auch bei Temperaturen unter minus zehn Grad Celsius funktionieren.” Zuvor sei ein Hinweis des Landesamts für polizeiliche Dienste erfolgt, nach welchem Tiefsttemperaturen die Einsatzfähigkeit der Blitzer beinträchtigen könnten. Auf der Website der Westfälischen Nachrichten gibt es auch eine Abstimmungsmöglichkeit mit dem Titel: “Halten Sie die Aktion “Blitz-Marathon” für sinnvoll?” Beim Klick auf die Ergebnisse am 11.02.12 ggen 10:52 Uhr ... Mehr lesen »

Geblitzt mit Poliscan Speed – Verfahren eingestellt

Geblitzt mit Poliscan Speed – Verfahren eingestellt

Das Amtsgericht Wiesbaden (AZ 80 Owi 5521 Js 24881/11) hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Mandant mit seinem PKW mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone geblitzt wurde. Es wurde ihm eine  Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h vorgeworfen, welche schließlich durch Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eintrag von 3 Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg sanktioniert wurde. Durch den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik, Dipl. Ing.  Roland Bladt, Hohenahr, wurde die Geschwindigkeitsmessung vollumfänglich begutachtet. Der Sachverständige kam nach Auswertung der kompletten Messreihe zum dem Ergebnis, dass die vom Gerätehersteller vorgegebene Rahmenhöhe der vom Messgerät generierten Auswerteschablone bei allen Messungen dieser Messreihe nicht eingehalten und teilweise sogar erheblich überschritten worden war. Das Amtsgericht Wiesbaden hat schließlich am 01.12.2011 das Verfahren eingestellt. Fazit: Es ist es ratsam, Geschwindigkeitsmessungen mit Poliscan Speed besonders kritisch zu betrachten und gegebenenfalls überprüfen zu lassen. Mehr lesen »

Mit Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21 P gelasert – Verfahren eingestellt

Mit Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21 P gelasert – Verfahren eingestellt

Das Amtsgericht Westerburg hatte sich am 06.12.2011 mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Autofahrer in einer 50er-Zone außerhalb geschlossener Ortschaften in Rheinland-Pfalz gelasert worden war. Dem Autofahrer wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 22 km/h zur Last gelegt. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21P. Besonderheit bei diesem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät -mit welchem auch gerne Motorradfahrer gemessen werden- ist, dass die Geschwindigkeitsmessung weder durch ein Video, noch durch Bilder aufgezeichnet wird. Details über das Messgerät und Fehlermöglichkeiten finden Sie hier in unserer Blitzer-Info. Der Autofahrer erhielt einen Bußgeldbescheid (Geldbuße  70,00 €), verbunden mit dem Eintrag eines Punktes im Verkehrszentralregister in Flensburg. Gegen den Bußgeldbescheid wurde Einspruch eingelegt und so gelangte das Verfahren zum Amtsgericht Westerburg. In der Hauptverhandlung kam dann nach durchgeführter Beweisaufnahme heraus, dass bei einem nötigen Vortest die Vorgaben der Bedienungsanleitung nicht eingehalten wurden. Das Amtsgericht Westerburg (AZ 2020 Js 52700/11.32 Owi) hat dann im Termin am 06.12.2011 das ... Mehr lesen »

Geblitzt worden? Fotos in Facebook erleichtern Ermittlungstätigkeit der Polizei

Geblitzt worden? Fotos in Facebook erleichtern Ermittlungstätigkeit der Polizei

Es soll ja mal vorkommen, dass eine Ehefrau mit dem auf ihren Mann zugelassenen PKW (oder umgekehrt) geblitzt wird. Bei den heutigen modernen Geschwindigkeitsmessgeräten wird auch die Bildqualität immer besser, d. h. beim Betrachten des Beweisfotos kann die Bußgeldbehörde oft schon erkennen, ob sich auf dem Fahrersitz des abgebildeten Fahrzeugs eine weibliche oder männliche Person befindet. Ein Beispiel: Der PKW ist auf den Ehemann zugelassen; dessen Frau ist gefahren. Wird das (Halter ist männlich; Fahrer offensichtlich eine Frau) vom Auswerter bemerkt, dann kann der Ehemann als Halter einen sog. Zeugenfragebogen erhalten. Wenn der Ehemann diesen aber nicht zurücksendet, löst dies i.d.R. eine Ermittlungstätigkeit zur Fahreridentifikation aus, mit welcher die örtlich zuständige Polizei beauftragt wird. Dann muss normalerweise mit einem Hausbesuch gerechnet werden. Nicht selten werden dabei auch mal die haustüröffnende Oma oder auch Nachbarn unter Beweisbildvorlage befragt. Wenn dies alles nichts bringt, werden auch gerne mal die Meldebehörden um die ... Mehr lesen »

Fahrversuch mit Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 1.0 deckt Messfehler auf

Fahrversuch mit Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 1.0 deckt Messfehler auf

Die öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Geschwindigkeitsmessungen Dipl. Ing. Rolandt Bladt (Hohenahr) und Dipl. Ing. Stephan Wietschorke (Steinbach/Ts) führten einen interessanten Fahrversuch mit dem in Deutschland häufig eingesetzten “Blitzgerät” Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 1.0 durch. Hierüber wurde in der Fachzeitschrift VKU berichtet; in dem Beitrag wiesen die Sachverständigen auch darauf hin, dass Messfehler auch mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 möglich seien. In unserem Blitzer-Info-Spezial haben wir das Messgerät ESO ES 1.0 bereits hier und das ESO ES 3.0 hier vorgestellt. Mehr lesen »