Dienstag , 17 Oktober 2017

Schlagwörter Archiv: Bußgeldverfahren

Die Winterreifenpflicht ist ab morgen (04.12.2010) in Kraft – auch die neuen Bußgelder

Die Winterreifenpflicht ist ab morgen (04.12.2010) in Kraft – auch die neuen Bußgelder

Jetzt ist es definitiv amtlich, die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt ab morgen (04.12.2010) in Kraft. Erst ab morgen? Auf der Webseite der Bundesregierung ist unter “Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Dezember 2010” zu lesen: “Wer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch sowie Eis- und Reifglätte mit Sommerreifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere. Bei solchen Straßenverhältnissen sind Winterreifen Pflicht.” Mehr lesen »

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Neue Fahrzeugmodelle sind oft jetzt schon mit sog. Tagfahrlicht (Tagfahrleuchten; daytime running lamps; oft als TFL abgekürzt) ausgerüstet und mit Bi-Xenon – Scheinwerfern erhältlich. Sieht gut aus und sorgt für mehr Sicherheit. Ab 2011 wird das zur Pflicht für neuzugelassene PKW, siehe dazu unseren Beitrag. Viele Fahrer von PKW ´s älteren Baujahrs würden so was auch gerne haben und zeigen Interesse an einer Nachrüstung. Mehr lesen »

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 5: Blitzerwarner im Navi – Erlaubt oder verboten?

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 5: Blitzerwarner im Navi – Erlaubt oder verboten?

Vor ein paar Jahren noch exotisch – mittlerweile gibt es viele mobile Navigationsgeräte mit eigener -oder zusätzlicher- Software, welche optisch und akustisch rechtzeitig vor zigtausend stationären Blitzern (Geschwindigkeits-; Rotlichtüberwachung) warnt. Echt prima, denkt der Nutzer; doch ist das überhaupt legal? Da hilft ein Blick in´s Gesetz: Mehr lesen »

Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung

Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung

Wir berichteten in Teil 1 über den Inhalt der geplanten Neuregelung. Hier stellen wir nun die Neuregelung der Bußgeldvorschrift bei Verstoß gegen die “Winterreifenpflicht” vor. Interessant ist übrigens, dass in der Neuregelung das Wort “Winterreifen” noch nicht einmal vorkommt… Und nun zu den Bußgeldern: Alte Regelung: Fahrten bei Schnee, Eis, Matsch ohne Winterreifen € 20,- zusätzlich mit einer Verkehrsgefährdung € 40,- sowie 1 Punkt in Flensburg Mehr lesen »

Radarfallen sind Abzocke – Freisprüche am laufenden Band für Temposünder

Radarfallen sind Abzocke – Freisprüche am laufenden Band für Temposünder

Diese Aufsehen erregende Nachricht vermeldet am 10.11.2010 das Westfalenblatt. Ein Herforder Richter soll allein in den letzten sechs Tagen 42 ” Raser” freigesprochen haben mit dem Argument, dass Radarfallen nur der Abzocke und nicht der Verkehrssicherheit dienen würden. Der Richter vertritt die Argumentation, dass der Gesetzgeber klipp und klar sagen müsse, warum genau an dieser Stelle geblitzt würde. Er fragt sich, wer garantiert eigentlich, dass es sich nicht um Abzocke handelt? Mehr lesen »