Schlagwörter Archiv: Bußgeldverfahren

Blitzer-Info Teil 4: Lasermessgerät Leivtec XV2

Blitzer-Info Teil 4: Lasermessgerät Leivtec XV2

Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Heute geht es um das seit Jahren eingesetzte Lasermessgerät Leivtec XV2.  Es ist ein mobiles Geschwindigkeitsmesssystem mit Videoaufzeichnung. Bezeichnung: Leivtec XV2 Mehr lesen »

Blitzer-Info Teil 3: Lasermessgerät Riegl FG-21 P (Laserpistole) -motorradfahrerrelevant!

Blitzer-Info Teil 3: Lasermessgerät Riegl FG-21 P (Laserpistole) -motorradfahrerrelevant!

Mit diesem Messgerät werden auch Motorradfahrer gemessen! Die Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Heute geht es um das seit Jahren eingesetzte Lasermessgerät Riegel FG-21P. Es ist ein mobiles Geschwindigkeitsmesssystem ohne Fotodukumentation und ohne Videoaufzeichnung. Bezeichnung: Riegl FG-21P Mehr lesen »

Verfahren eingestellt! Wieder mal Geschwindigkeitsmessung ESO ES 3.0 mit veralteter Software – diesmal im ersten Quartal 2010!

Verfahren eingestellt! Wieder mal Geschwindigkeitsmessung ESO ES 3.0 mit veralteter Software – diesmal im ersten Quartal 2010!

Wir berichteten bereits über Verfahren des Amtsgerichts Gießen (AZ: 5214 OWI – 104 Js 30766/09), welches mit einem Freispruch endete. Das Amtsgerichts Zerbst hat mit Beschluss vom 17. Mai 2010 (AZ 8 Owi 128/10) betreffend Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät ESO ES 3.0 das Verfahren eingestellt. Grund: Zum Zeitpunkt der Messung wurde das Geschwindigkeitsmessgerät mit einer veralteten Software (Version 1.001) betrieben und somit waren die Messungen nicht verwertbar. Mehr lesen »

AG Zerbst: Messung mit Einseitensensor ESO ES 3.0 und veralteter Software

AG Zerbst: Messung mit Einseitensensor ESO ES 3.0 und veralteter Software

Wir berichteten über ein Verfahren des Amtsgerichts Gießen (AZ: 5214 OWI – 104 Js 30766/09), welches eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät ESO ES 3.0 zu beurteilen hatte. Nachdem der Messvorgang gerügt wurde, hat ein gerichtlich bestellter Sachverständiger den Messvorgang überprüft. Der Sachverständige kam zu dem Ergebnis, dass das zum Einsatz gekommene Messgerät eso Einseitensensor ES 3.0 zum Zeitpunkt der Messung mit einer zum damaligen Zeitpunkt nicht mehr zugelassenen Software (Version 1.001) betrieben wurde. Mehr lesen »

Vollstreckung ausländischer Bußgelder in Deutschland ab Oktober 2010?

Vollstreckung ausländischer Bußgelder in Deutschland ab Oktober 2010?

Nach aktuellem Erkenntnisstand soll – voraussichtlich – ab Oktober 2010 eine EU-weite Vollstreckung ausländischer Bußgelder erfolgen. Dann soll der Rahmenbeschluss 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen in Deutschland entsprechend umgesetzt werden. Dieser Beschluss soll anderen EU-Ländern ermöglichen, zum Beispiel Geldstrafen und Geldbußen auch in Deutschland – notfalls durch Vollstreckungsmaßnahmen – einzutreiben. Mehr lesen »