Sonntag , 23 Juli 2017

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Verhältnismäßigkeit des Abschleppens von Kraftfahrzeugen nach Hinterlassen einer Handynummer und Bereitschaft zum Wegfahren

Verhältnismäßigkeit des Abschleppens von Kraftfahrzeugen nach Hinterlassen einer Handynummer und Bereitschaft zum Wegfahren

Jeder kennt es, gerade in Großstädten: Man findet wieder mal keinen Parkplatz und fühlt sich dann unter Umständen dazu veranlasst, etwa in zweiter Reihe oder gar auf dem Bürgersteig zu parken, gerade wenn man nur für kurze Zeit etwas erledigen muss und unter Stress ist. Oft wird in dieser Situation versucht, das rechtswidrige Parken dadurch zu “entschärfen”, indem man einen Hinweiszettel hinter der Windschutzscheibe hinterlässt, mit dem Inhalt, man sei nur nebenan und natürlich gleich wieder da. Der Zettel wird oft noch mit der eigenen Handynummer versehen, um so eine generelle Bereitschaft zum Wegfahren zu vermitteln. An dieser Stelle wird dann vielfach diskutiert, ob ein Abschleppen des Fahrzeuges unter diesen Bedingungen überhaupt noch rechtmäßig sei; denn schließlich Mehr lesen »