Donnerstag , 17 August 2017

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Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradfreundliches Urteil des höchsten Verwaltungsgerichts in Baden-Württemberg: Der Halter eines Motorrades MV Agusta plante eine Umrüstung von Leichtmetallfelgen auf “fünf-Speichen-Carbonräder”. Die Carbonräder verfügten in Großbritannien über eine Betriebserlaubnis zur Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr, die nach Klägerauffassung aus europarechtlichen Gründen auch für alle übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gelte. Der Fall gelangte schließlich bis ganz oben zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, nachdem das Regierungspräsidium Stuttgart den Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis ablehnte. Die Argumente der Ablehnung: Erkenntnisse für eine umfassende Bewertung von Kunststoffräder seien noch nicht ausreichend vorhanden es existiere kein geeignetes Prüfverfahren und keine angemessenen Vorgaben für die Überwachung im Rahmen der Hauptuntersuchung Das dann vom Kläger angerufene Verwaltungsgericht Stuttgart hob den Ablehnungsbescheid auf. Es  verpflichtete das beklagte Land Baden-Württemberg, dem Motorradfahrer für seine MV Agusta mit den betreffenden “fünf-Speichen-Carbonrädern” (Sonderräderaustattung) die beantragte Betriebserlaubnis zu erteilen. Die gegen diese Entscheidung vom beklagten Land eingelegte Berufung blieb jedoch erfolglos. Die Argumente des Verwaltungsgerichtshofes ... Mehr lesen »