Schlagwörter Archiv: Fahrverbot

Künftige Winterreifenpflicht – Faktisches Fahrverbot für Motorradfahrer?

Künftige Winterreifenpflicht – Faktisches Fahrverbot für Motorradfahrer?

Im Netz wird derzeit viel über die bevorstehende Gesetzesänderung hinsichtlich der Winterreifenpflicht diskutiert (vgl. auch unseren Blogeintrag von RA Schlemm oder auch hier). Aber bedeutet die Winterreifenpflicht auch automatisch ein faktisches Fahrverbot für Motorräder, da es für diese kaum Winterreifen gibt? Ja und nein. Nur bei entsprechenden Fahrbahnverhältnissen, also im Anwendungsbereich der neuen Vorschrift, “Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis”, werden Winterreifen zur Pflicht. Aber unter den genannten Wetterverhältnissen Mehr lesen »

Blitzer-Info Teil 7: Traffistar S 330 – stationäres Geschwindigkeitsmessgerät

Blitzer-Info Teil 7: Traffistar S 330 – stationäres Geschwindigkeitsmessgerät

Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung (Geschwindigkeit/Abstand)  eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient wurden, das Messpersonal nicht geschult oder Messfehler zu beklagen waren. Heute geht es um ein digitales Geschwindigkeitsmessgerät. Bezeichnung: Traffistar S 330 Mehr lesen »

Verlinkt #007 – Fahrverbot, Beweisverwertungsverbot, PoliScanSpeed, LKW-Überholverbote, Videomessung

Verlinkt #007 – Fahrverbot, Beweisverwertungsverbot, PoliScanSpeed, LKW-Überholverbote, Videomessung

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Unter anderem folgende Blawgs berichten über Neuigkeiten im Verkehrsrecht. Besondere Beachtung erfuhr u.a. die kommende Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide. Ferner: “Der Bundesrat hat nicht zugestimmt: Ausländische Knöllchen werden vollstreckt” Mehr lesen »

Drogen im Straßenverkehr und die Konsequenzen…

Drogen im Straßenverkehr und die Konsequenzen…

Nicht nur Fahren unter Alkoholeinfluss, sondern auch unter Einfluss von Drogen und Medikamenten hat der Gesetzgeber unter Strafe gestellt. Hier sind insbesondere Cannabis-Produkte wie z.B.: Haschisch oder Marihuana, aber auch Kokain, Morphin, Heroin, Amphetamine und sog. Designerdrogen wie Ecstasy (auch bekannt als XTC)etc., zu erwähnen. Im Falle einer Verkehrsordnungswidrigkeit drohen Mehr lesen »