Samstag , 22 Juli 2017

Schlagwörter Archiv: Freispruch

Mit eso ES 3.0 geblitzt – Freispruch und kein Fahrverbot

Mit eso ES 3.0 geblitzt – Freispruch und kein Fahrverbot

Der Fall: Genau genommen zwei Fälle: Zwei Mandanten wurden in Hessen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 (Sensormessung) geblitzt mit 21 km/h und 58 km/h vorgeworfener Geschwindigkeitsüberschreitung. Im letzteren Fall erging ein Fahrverbot von einem Monat. Die Messstelle war so eingerichtet, dass in beide Fahrtrichtungen gemessen wurde. Es kamen eine geeichte Kamera und eine ungeeichte Zusatzkamera zum Einsatz. In beiden Fällen wurden die Fahrzeuge von hinten mit der geeichten Kamera fotografiert und das Fahrerbild mit der Zusatzkamera gefertigt. Nach Einspruch gegen die Bußgeldbescheide wurden die Verfahren an das Amtsgericht Büdingen abgegeben. Die Entscheidung: Seitens der Verteidigung wurde gerügt, dass die Messungen entgegen den Vorgaben der Gebrauchsanweisung des Geschwindigkeitsgerätes erfolgten. Das Amtsgericht Büdingen ließ die Messungen durch den ö.b.u.v. Sachverständigen Diplom-Ingenieur Roland Bladt begutachten und holte eine Stellungnahme der physikalisch-technischen Bundesanstalt (PTB) ein. Im Endergebnis folgte das Amtsgericht der Auffassung des Sachverständigen und hielt die Messung für nicht verwertbar, da entgegen ... Mehr lesen »

Rechtskraft für Freispruch AG Gießen– Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion

Rechtskraft für Freispruch AG Gießen– Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion

Wegen starker Nachfrage zum betreffenden Artikel: Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entscheiden. Dem betroffenen Autofahrer wurde vorgeworfen, außerhalb geschlossener Ortschaften die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 26 km/h überschritten zu haben. Das Amstgericht sprach den Autofahrer frei: Mehr dazu hier. Der Beschluß des AG Gießen vom 19.02.2010 hat am 04.03.2010 Rechtskraft erlangt. Mehr lesen »

Zu schnell gefahren? – Sind jetzt tatsächlich alle Blitzerfotos nicht verwertbar?

Zu schnell gefahren? – Sind jetzt tatsächlich alle Blitzerfotos nicht verwertbar?

Seit der überraschenden und mittlerweile überall bekannten “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.09 haben bekanntlich viele Amtsgerichte betroffene Autofahrer aus rechtlichen Gründen freigesprochen bzw. Verfahren eingestellt. Der Fall des Bundesverfassungsgerichts betraf eine Geschwindigkeitsmessung mit VKS 3.0. Die meisten bekannt gewordenen amtsgerichtlichen Entscheidungen betrafen ebenfalls Geschwindigkeits-, aber auch Abstandsmessungen mit VKS. Ebenso gibt es Entscheidungen z.B. betreffend  ESO ES 3.0 und  ESO ES 1.0 (Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor- bzw. Lichtschranke). Mehr lesen »