Schlagwörter Archiv: Führerschein

Freisprüche durch Richter “Gaspedal” von OLG Hamm bestätigt

Freisprüche durch Richter “Gaspedal” von OLG Hamm bestätigt

Wir berichteten z.B. hier und hier bereits über den Herforder Richter Helmut Knöner, welcher  aufgrund “Massenfreisprüchen für Raser” in mehreren Verfahren verstärkt in der Presse auftauchte und sogar bei Stern-TV Gehör fand. Er vertrat die Auffassung, dass die gefertigten Radarfotos bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt werden dürfen und es keine hinreichende Rechtsgrundlage für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen durch Polizei bzw. Ordnungsbehörden gäbe. Der Richter erhielt sogar Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung. Mehr lesen »

Aktuell zum Karneval: Alkoholfahrten und die Folgen

Aktuell zum Karneval: Alkoholfahrten und die Folgen

Es ist nicht unbekannt, dass während der Karnevals- bzw. Faschingszeit verstärkt Alkoholkontrollen durchgeführt werden. Wer mit Alkohol am Steuer erwischt wird, dem kann folgendes drohen: Alkohol am Steuer als Verkehrsordnungswidrigkeit Ab 0,5 ‰ oder einer Atemalkoholkonzentration von 0,25 mg/l oder mehr drohen Bußgelder von 500,- EUR bis 1.500,- EUR und ein Fahrverbot von einem bis drei Monate. Mehr lesen »

Poliscan Speed: Fehlerhafte Meßwertzuordnung – Drängler-Fall

Poliscan Speed: Fehlerhafte Meßwertzuordnung – Drängler-Fall

Wir berichteten hier und hier über mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed. Nachfolgend wird beispielhaft eine weitere alltägliche Verkehrssituation dargestellt: Zwei Fahrzeuge auf der äußerst linken Spur, der Hintermann drängelt. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Mehr lesen »

Vorgeschriebene Geschwindigkeit eingehalten und trotzdem geblitzt mit Laser (LIDAR)-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed?

Vorgeschriebene Geschwindigkeit eingehalten und trotzdem geblitzt mit Laser (LIDAR)-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed?

Wir berichteten hier über mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed. Nachfolgend wird beispielhaft eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A. Mehr lesen »

Wirkstoffabbau bei Dauerkonsumenten von Cannabis kann bis zu 7 Tage dauern…

Wirkstoffabbau bei Dauerkonsumenten von Cannabis kann bis zu 7 Tage dauern…

Zurück vom 49. Verkehrsgerichtstag in Goslar, gibt´s hier einen kurzen Überblick über die Themen und Empfehlungen des Arbeitskreises “Drogendelikte im Verkehr”. Schlechte Zeiten für Drogenkonsumenten im Straßenverkehr – der Arbeitskreis I empfahl, weiterhin Fahrten unter Drogeneinwirkung mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln entgegenzuwirken. In dem zahlenmäßig größten Arbeitskreis wurden naturwissenschaftliche Grundlagen der Fahrlässigkeit, rechtliche Konsequenzen und die Frage nach einem sofortigen Fahrverbot behandelt. Mehr lesen »