Dienstag , 25 April 2017

Schlagwörter Archiv: Kennzeichen

NEC, STE, MW, HOT, PL – neue alte KFZ-Kennzeichen kurz vor Wiedereinführung

Die Wiedereinführung der neuen, alten Kennzeichen rückt in greifbare Nähe. Eine seit Juni vergangenen Jahres dafür eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat einen Umsetzungsvorschlag jetzt in einer Sondersitzung letztmalig beraten. Noch in diesem Frühjahr soll dem Bundesrat eine entsprechende rechtliche Regelung zugeleitet werden. Dieser könnte sich möglicherweise noch in diesem Quartal, spätestens bis Ende des ersten Halbjahres, damit befassen. Zur Umsetzung erforderlich ist lediglich die Mehrheit der Stimmen. Es sei auch nicht damit zu rechnen, dass jene Länder, die nichts von der Wiedereinführung der alten Kürzel am Nummernschild halten, die Pläne stoppen, sagte Jan Mücke (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium der “Freien Presse“. Das Thema sei umfassend diskutiert worden. Die Neuregelung sieht vor, dass Bundesländer, die an der Wiedereinführung der alten Kennzeichen interessiert sind, diese beim Bundesverkehrsministerium beantragen. Sofern dann keine grob sittenwidrige Wünsche vorgetragen werden, bekommen die Zulassungsstellen der kreisfreien Städte und Landkreise die Möglichkeit, zusätzlich zu den derzeit gültigen auch die alten Kennzeichen auszugeben (Beispiel ... Mehr lesen »

Wechselkennzeichen kommt 2012 -auch für Motorräder-

Wechselkennzeichen kommt 2012 -auch für Motorräder-

In Österreich und der Schweiz schon lange Alltag, soll jetzt auch für Deutschland ein Wechselkennzeichen kommen. Der Bundesrat hat nun die Weichen gestellt für das neue Wechselkennzeichen, welches u.a. auch für Motorräder gelten soll. Er hat in seiner Sitzung am 16.12.2011 der neuen Fahrzeug-Zulassungsverordnung mit einigen Änderungen zugestimmt. Die Kennzeichen sollen zweiteilig sein. Das kleine “Nebenkennzeichen” (fahrzeugbezogener Teil) verbleibt am Fahrzeug; der gemeinsame Kennzeichenteil ist zum Wechseln da. Und so soll das aussehen: zwei Fahrzeuge der gleichen Fahrzeugklasse sollen mit nur einem Kfz-Kennzeichen zugelassen werden können die Kennzeichenschilder müssen die gleichen Abmessungen haben das neue Kennzeichen ist sowohl für einzeilige, zweizeilige als auch für Kraftrad-Kennzeichen vorgesehen Das Wechselkennzeichen darf zur gleichen Zeit nur an einem der so zugelassenen Fahrzeuge geführt werden Beispiel für das Motorradkennzeichen: Nach Information des Bundesrates geht man von Zulassungskosten von rund 65 € aus, wenn der Fahrzeughalter für zwei Fahrzeuge aus dem vorhandenen Bestand ein Wechselkennzeichen ... Mehr lesen »

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im Rahmen einer Revision über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Fahrer an seinem Kraftfahrzeug die Kennzeichenbeleuchtung ausschaltete, um anschließend mit seinem Fahrzeug einer Kontrolle durch ein verfolgendes Polizeiauto entkommen zu können. Der Angeklagte wurde in erster Instanz vor dem Jugendrichter wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt in Tateinheit mit Kennzeichenmissbrauch zu einer Geldstrafe verurteilt. Mehr lesen »

Neue Oldtimer-Richtlinie: Entbürokratisierung der Oldtimer-Zulassung

Im Rahmen der Eröffnungsrede der diesjährigen TECHNO-CLASSICA hat der Parlamentarische Staatssekretär, Andreas Scheuer, die neue Richtlinie für die Begutachtung von Oldtimern angekündigt: Scheuer: “Nun ist der Weg frei für die neue Oldtimer-Richtlinie. Sie bildet den Abschluss der Reform zur Erlangung eines H-Kennzeichens und ist ein guter Beitrag zur Entbürokratisierung. Der Anforderungskatalog wurde entrümpelt, klarer gefasst und auf das Notwendige reduziert. Ich lege aber besonderen Wert darauf, dass die Kriterien für die Einstufung als Oldtimer unverändert geblieben sind.” Mehr lesen »

Die kleinen Motorradnummernschilder sind endlich da – seit dem 08.04.2011

Die kleinen Motorradnummernschilder sind endlich da – seit dem 08.04.2011

Seit dem 08. April 2011 sind nun die von vielen Bikern langersehnten Motorradkennzeichen erlaubt. Höhe 200mm Breite -im Mindestmaß 180 mm und im Größtmaß 220 mm Wir berichteten hier über die geplante Gesetzesänderung der Ersten Verordnung zur Fahrzeug- Zulassungsverordnung. Die Gesetzesänderung wurde nun im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 14 am 07.04.2011 veröffentlicht. Die neue Verordnung ist schließlich am 08.04.2011 in Kraft getreten. Mehr lesen »