Montag , 29 Mai 2017

Schlagwörter Archiv: Kennzeichenliberalisierung

NEC, STE, MW, HOT, PL – neue alte KFZ-Kennzeichen kurz vor Wiedereinführung

Die Wiedereinführung der neuen, alten Kennzeichen rückt in greifbare Nähe. Eine seit Juni vergangenen Jahres dafür eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat einen Umsetzungsvorschlag jetzt in einer Sondersitzung letztmalig beraten. Noch in diesem Frühjahr soll dem Bundesrat eine entsprechende rechtliche Regelung zugeleitet werden. Dieser könnte sich möglicherweise noch in diesem Quartal, spätestens bis Ende des ersten Halbjahres, damit befassen. Zur Umsetzung erforderlich ist lediglich die Mehrheit der Stimmen. Es sei auch nicht damit zu rechnen, dass jene Länder, die nichts von der Wiedereinführung der alten Kürzel am Nummernschild halten, die Pläne stoppen, sagte Jan Mücke (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium der “Freien Presse“. Das Thema sei umfassend diskutiert worden. Die Neuregelung sieht vor, dass Bundesländer, die an der Wiedereinführung der alten Kennzeichen interessiert sind, diese beim Bundesverkehrsministerium beantragen. Sofern dann keine grob sittenwidrige Wünsche vorgetragen werden, bekommen die Zulassungsstellen der kreisfreien Städte und Landkreise die Möglichkeit, zusätzlich zu den derzeit gültigen auch die alten Kennzeichen auszugeben (Beispiel ... Mehr lesen »