Sonntag , 23 Juli 2017

Schlagwörter Archiv: Kraftfahrzeug

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im Sinne des § 2 Abs. 3a S.1 StVO n.F. aufzufassen sind – vgl. diesbezüglich unseren Blogeintrag vom 30.11.2010. Nunmehr stellte das BMVBS in seiner Pressemitteilung vom 16.12.2010 ausdrücklich klar, dass die neue Vorschrift für alle Kraftfahrzeuge, mithin auch für Motorräder verbindlich sei. Jetzt hat das Bürgerbüro des BMVBS auch unsere E-Mail-Anfrage beantwortet: Mehr lesen »

Parken im absoluten Halteverbot lohnt sich nicht

Parken im absoluten Halteverbot lohnt sich nicht

Wer sein Fahrzeug im absoluten Halteverbot abstellt, riskiert eine Mithaftung für den Fall, dass es in diesem Verkehrsbereich zu einem Unfall kommt, etwa dann, wenn das geparkte Kfz angefahren wird. Das AG Göppingen hatte jüngst über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein im absoluten Halteverbot abgestelltes Fahrzeug den Rangiervorgang eines anderen Fahrers behinderte. Im weiteren Verlauf kam es zu einer Kollision. Vorliegend bestand zusätzlich die Besonderheit, dass die Fahrbahn nur 5,35 m breit war und durch das Falschparken zusätzlich verengt wurde. Mehr lesen »

Wechselkennzeichen ab Mitte 2011 – Umfrage: Dadurch mehr Fahrzeugverkäufe?

Wechselkennzeichen ab Mitte 2011 – Umfrage: Dadurch mehr Fahrzeugverkäufe?

Ab Mitte 2011 soll in Deutschland das Wechselkennzeichen auch für private Kraftfahrer eingeführt werden. Damit können sich mehrere Fahrzeuge in einem Haushalt ein Nummernschild teilen. Während dies etwa in Österreich oder in der Schweiz schon längst möglich ist, wird hierzulande noch an einem Gesetzesentwurf gearbeitet, den Bundesverkehrsminister Ramsauer für Ende 2010 angekündigt hat. Mehr lesen »

BGH zur Haftungsverteilung bei tödlichem Zusammenstoß von Motorradfahrer mit auf Autobahn liegen gebliebenem LKW

BGH zur Haftungsverteilung bei tödlichem Zusammenstoß von Motorradfahrer mit auf Autobahn liegen gebliebenem LKW

Der Bundesgerichtshof hatte am 1. Dezember 2009 (veröffentlicht unter AZ VI ZR 221/08 am 25. Februar 2010) über einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Motorradfahrer mit einem auf dem linken von drei Fahrstreifen liegen gebliebenen Kraftfahrzeug kollidiert ist und dabei ums Leben kam. Der Motorradfahrer befuhr am Unfalltag gegen elf Uhr vormittags mit dem Motorrad in einer Gruppe zusammen mit zwei weiteren Motorradfahrern die Autobahn. Auf Höhe des Kilometers 84,6 kollidierten er und ein weiterer Motorradfahrer Mehr lesen »