Dienstag , 17 Oktober 2017

Schlagwörter Archiv: Motorrad

Mögliche Folgen des Fahrens eines Motorrads ohne DB-Eater

Mögliche Folgen des Fahrens eines Motorrads ohne DB-Eater

Immer wieder stellt sich die Frage, welche rechtlichen Folgen das Motorradfahren ohne entsprechenden DB-Killer / DB-Eater im Endtopf nach sich zieht. Ausgangslage: Eines vorweg: die Beantwortung der Frage ist nicht unumstritten. Dies liegt darin, dass auf Grund der Änderung der StVZO § 18 StVZO mit Wirkung zum 01.03.2007 ersatzlos gestrichen wurde. Damit fehlt nunmehr die Rechtsgrundlage, um – wie nach alter Rechtslage – das Entfernen des DB-Eaters mit einem Bußgeld von 50,- EUR und 3 Punkten in der Verkehrssünderkartei in Flensburg zu sanktionieren. Die konkrete Ausgestaltung des Bußgeldes orientierte sich dabei an Ziffer 214.2 des Bußgeldkataloges (BKatV). Mehr lesen »

Verlinkt #002 – Verbandskasten auf Motorrädern, Husqvarna, Honda GB 500 Clubman

Verlinkt #002 – Verbandskasten auf Motorrädern, Husqvarna, Honda GB 500 Clubman

Aktuelles zu Motorrad und Recht: RA J. Melchior beantwortet in seinem kurzen Beitrag kurz die Frage, ob man auf Motorräder Verbandskästen – zumindest nach deutschem Recht – mitführen muss: Verbandskasten auf Motorrädern? Husqvarna – Auf neuem Kurs: Sueddeutsche.de Kleiner Exot mit großer Fangemeinde – Honda GB 500 Clubman: Spiegel.de Mehr lesen »

OLG Frankfurt, Urteil vom 22.02.2010:  Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung

OLG Frankfurt, Urteil vom 22.02.2010: Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung

Wir berichteten bereits über die “Abzugspraxis” beim Ersatz für die Schutzkleidung. Nun ist ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt ergangen. Dieses hatte unter anderem auch über mögliche Abzüge betreffend der bei einem im Mai 2003 ereigneten Motorradunfall zu Schaden gekommenen Schutzkleidung zu entscheiden. Der geschädigte Motorradfahrer gab folgende Anschaffungskosten für die Schutzkleidung an: Mehr lesen »

Online-Petition zur Änderung des Führerscheinrechts – KFZ-Gewerbe NRW erhofft sich mehr Umsätze im Motorradhandel

Online-Petition zur Änderung des Führerscheinrechts – KFZ-Gewerbe NRW erhofft sich mehr Umsätze im Motorradhandel

Das KFZ-Gewerbe NRW setzt sich derzeit für eine Änderung des Führerscheinrechts ein. Folgende zwei Änderungen stehen zur Debatte: Einbindung der Klasse A1 (Leichtkrafträder bis 125 ccm) in die Führerscheinklasse für PKW Senkung des Mindestalters für den Kleinkraftrad-Führerschein: Fahren bis 45 km/h ab 15 Jahren Hiervon erhofft sich das KFZ-Gewerbe mehr Umsätze im Motorradhandel. Mehr lesen »