Donnerstag , 21 September 2017

Schlagwörter Archiv: Motorradkleidung

Keine Motorradkutte im Gerichtssaal erlaubt

Keine Motorradkutte im Gerichtssaal erlaubt

Diese Auffassung vertrat jedenfalls das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Beschluss vom 20.12.2010. Das Oberverwaltungsgericht wies damit eine Beschwerde des Antragstellers gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 10. Dezember 2010 zurück. Der Antragsteller wehrte sich gegen eine Sicherheitsverfügung, welche zum Inhalt hatte, dass Personen, welche im Rahmen der Dauer der Hauptverhandlung an einzelnen genannten Verhandlungstagen eines Strafverfahrens gegen Mitglieder eines Motorradclubs das Gelände des Justizzentrums betreten wollen, untersagt wurde, Bekleidungsstücke zu tragen, die die Zugehörigkeit zu einem Motorradclub etc. demonstrieren. Mehr lesen »

OLG Frankfurt, Urteil vom 22.02.2010:  Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung

OLG Frankfurt, Urteil vom 22.02.2010: Motorradunfall – Abzug beim Ersatz für die Schutzkleidung

Wir berichteten bereits über die “Abzugspraxis” beim Ersatz für die Schutzkleidung. Nun ist ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt ergangen. Dieses hatte unter anderem auch über mögliche Abzüge betreffend der bei einem im Mai 2003 ereigneten Motorradunfall zu Schaden gekommenen Schutzkleidung zu entscheiden. Der geschädigte Motorradfahrer gab folgende Anschaffungskosten für die Schutzkleidung an: Mehr lesen »