Sonntag , 23 Juli 2017

Schlagwörter Archiv: M+S Reifen

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im Sinne des § 2 Abs. 3a S.1 StVO n.F. aufzufassen sind – vgl. diesbezüglich unseren Blogeintrag vom 30.11.2010. Nunmehr stellte das BMVBS in seiner Pressemitteilung vom 16.12.2010 ausdrücklich klar, dass die neue Vorschrift für alle Kraftfahrzeuge, mithin auch für Motorräder verbindlich sei. Jetzt hat das Bürgerbüro des BMVBS auch unsere E-Mail-Anfrage beantwortet: Mehr lesen »

Die Winterreifenpflicht ist ab morgen (04.12.2010) in Kraft – auch die neuen Bußgelder

Die Winterreifenpflicht ist ab morgen (04.12.2010) in Kraft – auch die neuen Bußgelder

Jetzt ist es definitiv amtlich, die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt ab morgen (04.12.2010) in Kraft. Erst ab morgen? Auf der Webseite der Bundesregierung ist unter “Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Dezember 2010” zu lesen: “Wer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch sowie Eis- und Reifglätte mit Sommerreifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere. Bei solchen Straßenverhältnissen sind Winterreifen Pflicht.” Mehr lesen »

“M+S”-Reifen – die Schwachstelle der künftigen Winterreifenpflicht?

Die Winterreifenpflicht kommt. Die Bundesregierung dürftedie Verordnung in der vom Bundesrat geänderten Fassung voraussichtlich nächste Woche, also Anfang Dezember, in Kraft setzen. Nur bei ganz bestimmten Wetterverhältnissen (Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte) sind Winterreifen künftig vorgeschrieben. In dieser Hinsicht könnte man die neue Regelung durchaus als gelungen und nicht als zu unbestimmt bezeichnen. Einen festgelegten Zeitraum für die Winterreifenpflicht wird es deswegen nicht geben, weil hierfür die Wetterverhältnisse in Deutschland zu unterschiedlich sind, so das BMVBS. Aber was ist mit der Definition Winterreifen? Mehr lesen »

Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung

Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung

Wir berichteten in Teil 1 über den Inhalt der geplanten Neuregelung. Hier stellen wir nun die Neuregelung der Bußgeldvorschrift bei Verstoß gegen die “Winterreifenpflicht” vor. Interessant ist übrigens, dass in der Neuregelung das Wort “Winterreifen” noch nicht einmal vorkommt… Und nun zu den Bußgeldern: Alte Regelung: Fahrten bei Schnee, Eis, Matsch ohne Winterreifen € 20,- zusätzlich mit einer Verkehrsgefährdung € 40,- sowie 1 Punkt in Flensburg Mehr lesen »