Montag , 25 September 2017

Schlagwörter Archiv: Rotlichtverstoß

rote Ampel auf Tankstellengelände umfahren: Rotlichtverstoß oder nicht?

rote Ampel auf Tankstellengelände umfahren: Rotlichtverstoß oder nicht?

Diese Frage stellte sich jetzt dem Oberlandsgericht Hamm. Ein klassischer Fall, wie ihn schon viele Verkehrsteilnehmer erlebt -oder auch schon selbst ausgeführt haben. Man fährt auf eine Ampel zu und die wird rot. Der Blick nach rechts oder links offenbart ein Tankstellengelände, Grundstück, Privatgelände etc. mit Zufahrten, die eine Umfahrung der Ampel erlauben. Da man keine Lust zu warten hat, wird die entdeckte Abkürzung  gewählt. In dem beim OLG Hamm entschiedenen Fall fuhr (nennen wir ihn mal Herr “A”) vor einer rot zeigenden Ampel nach links auf das Gelände einer Tankstelle ab, überquerte dieses und fuhr dann in die gewünschte Straße, in welche er über die lichtzeichengereglte Kreuzung ohnehin einfahren wollte. Der Fall kam zur Anzeige und schlußendlich wurde Herr A wegen vorsätzlicher Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens zu einer Geldbuße von € 200,- und einem Fahrverbot von 1 Monat verurteilt. Hinzu kamen 4 Punkte in Flensburg. Herr A ließ Rechtsbeschwerde einlegen ... Mehr lesen »

Bei Rotlicht noch durchfahren kann teuer werden…

Bei Rotlicht noch durchfahren kann teuer werden…

“Das war doch noch dunkelgelb!” So oder ähnlich lauten oft eigene Kommentare, wenn man in Eile ist und noch versucht, bei einer Ampel, welche auf Gelb schaltet, noch vor der anschließenden Rotphase “durchzuhuschen”. Dies kann jedoch schnell sehr ärgerlich werden, da z. B. ab einer Sekunde Rotlicht ein Fahrverbot von einem Monat droht. Im bußgeldbewehrten Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten unterscheidet der Gesetzgeber zwischen dem einfachen und dem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß. Nachfolgend werden die jeweiligen Bußgelder und Nebenfolgen aufgeführt: Mehr lesen »

Verlinkt #009 – Richter Gaspedal, Rotlichtverstoß, Unfallflucht, Vollrausch, Verkehrsunfall, Bußgeld

Verlinkt #009 – Richter Gaspedal, Rotlichtverstoß, Unfallflucht, Vollrausch, Verkehrsunfall, Bußgeld

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Aktuelles zum Verkehrsrecht berichten folgende Blawgs: RA Sokolowski: “Keine Unfallflucht, wenn Unfallfahrer erst später vom Unfall erfährt und dann davon fährt“ RA Vetter: “Massenfreisprüche, die Begründung“ RA Burhoff: “Hier kann man lesen, wie “Richter Gaspedal” argumentiert” und “Vollrausch heißt: Richtig voll und nicht nur ein bißchen“ Mehr lesen »

Ampel verwechselt: Grob fahrlässig und nur halbe Versicherungsleistung

Ampel verwechselt: Grob fahrlässig und nur halbe Versicherungsleistung

Das Nichtbeachten eines Rotlichtzeichens ist in der Regel wegen der damit verbundenen Gefahren als grob fahrlässig zu werten. Das AG Essen hatte über eine Klage eines Autofahrers gegen seinen Kaskoversicherer zu entscheiden, der ihm die Leistungen nach einem Unfall um 50 % gekürzt hatte. Das AG wies die Klage des Versicherungsnehmers auf vollen Schadensersatz zurück. Es stützte sein Urteil auf § 81 VVG. Mehr lesen »

BayVGH: Qualifizierter Rotlichtverstoß rechtfertigt Fahrtenbuchauflage von einem Jahr

BayVGH: Qualifizierter Rotlichtverstoß rechtfertigt Fahrtenbuchauflage von einem Jahr

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte in seiner Entscheidung vom 18.05.2010 (Az.: 11 CS 10.357) darüber zu entscheiden, ob ein qualifizierter Rotlichtverstoß – Ampel zeigt bereits länger als eine Sekunde rot – in Verbindung mit der Nichtermittlung des Fahrers dazu führt, dem Halter in zulässiger Weise ein Fahrtenbuch von einem Jahr aufzuerlegen. Im zugrundeliegenden Fall verweigerte die Haltern die Benennung des Fahrers. Darüber hinaus verliefen die polizeilichen Ermittlungen ergebnislos. In der Folge ordnete das zuständige Landratsamt ein Fahrtenbuch von einem Jahr an. Mehr lesen »