Schlagwörter Archiv: Schadensersatz

Fehlendes Warnschild mit Zusatz “Rollsplitt”: Sturz mit Motorrad auf Bitumensand

Fehlendes Warnschild mit Zusatz “Rollsplitt”: Sturz mit Motorrad auf Bitumensand

Ein Motorradfahrer stürzte in einer scharfen Rechtskurve, als er mit seinem Motorrad auf dort von der Straßenmeisterei gestreuten Bitumensand geriet. Vor der Kurve befand sich ein Verkehrsschild mit dem Hinweis “Schleudergefahr”. Daraufhin klagte der Motorradfahrer auf Schadensersatz gem. § 823 BGB. Das Oberlandesgericht München stellte nunmehr in seinem Schlussurteil vom 01.07.2010 (AZ: 1 U 5424/09) fest, dass ein Schild mit dem Zusatz “Rollsplitt” hätte aufgestellt werden müssen. Das Schild “Schleudergefahr” sei nicht ausreichend gewesen, weil Mehr lesen »

LG Tübingen zur Haftung aus Betriebsgefahr bei umgefallenem Motorrad

LG Tübingen zur Haftung aus Betriebsgefahr bei umgefallenem Motorrad

Wie bereits in einem früheren Artikel “Motorrad fällt um – Haftung für Fremdschäden?” dargestellt, kommt eine Schadensersatzpflicht auf Grund von Gefährdungshaftung gem. § 7 StVG nur dann in Betracht, wenn sich die typische Betriebsgefahr des Fahrzeuges im Schaden realisiert hat. Zu diesem Thema führt das LG Tübingen in seinem aktuellen Urteil vom 31.05.2010 (Az.: 7 S 11/09) folgendes aus: Voraussetzung für eine Inanspruchnahme aus der Betriebsgefahr ist aber, dass der Geschädigte vorrangig nachweisen kann, dass sich im vorliegenden Fall gerade die Betriebsgefahr eines Fahrzeuges realisiert hat. Mehr lesen »

Fahrzeugbeschädigung in der Waschanlage – Nicht immer haftet der Waschanlagenbetreiber

Fahrzeugbeschädigung in der Waschanlage – Nicht immer haftet der Waschanlagenbetreiber

Der Frühling naht und demzufolge werden nach Beendigung der noch aktuellen “Eiszeit” viele Autofahrer ihrem Pkw eine Maschinenwäsche in der Waschanlage gönnen. Leider kommt es bei der Autowäsche immer wieder mal zu Beschädigungen von Fahrzeugen. Z.B. werden Spoiler und Spiegel abgerissen oder es gibt Kratzer im Lack. Nicht immer jedoch haftet hier der Waschanlagenbetreiber. Oft werden hier seitens der Waschanlagenbetreiber Bedienungsfehler seitens des Kunden gerügt, die der Betreiber -sollte es zu einem Prozess kommen Mehr lesen »

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Der 1. Zivilsenat des OLG Frankfurt führt im Leitsatz seiner Entscheidung vom 14.09.2009 (AZ 1 U 309/08) u.a. aus: Unabhängig von der Existenz detaillierter technischer Regelwerke kann es eine Verletzung der Pflicht zur Straßenverkehrssicherung begründen, wenn eine mit Bitumenmaterial erstellte oder ausgebesserte Straße durch Verlust ihrer Splittanteile bei Nässe vergleichbar glatt wie eine Straßenbahnschiene ist und dieser Zustand längere Zeit andauert. In einem derartigen Fall reicht die Aufstellung von Warnschildern nicht aus. Mehr lesen »