Sonntag , 23 Juli 2017

Schlagwörter Archiv: Schmerzensgeld

Hässliches Tattoo = Körperverletzung + Schmerzensgeld

Hässliches Tattoo = Körperverletzung + Schmerzensgeld

Das ist zwar jetzt kein Motorradrecht, aber nicht uninterressant: Der Fall: Die Klägerin ließ sich ein Tattoo stechen -soweit nichts Ungewöhnliches-. Leider kam es u.a. im Umfeld der Tätowierungslinien zu deutlichen Farbverläufen, so dass die Klägerin das zuvor dem Tätowierer als Skizze überlassene Motiv auf ihrer Haut nicht akzeptierte. Der Tätowierer bot Nachbesserung an; die Klägerin lehnte ab. Sie klagte schließlich Schmerzensgeld mit einem Zukunftsschadenvorbehalt ein, da die beabsichtigte Entfernung des Tattoos durch Laserbehandlung weitere Kosten verursachen würde. Auch blieb offen, ob nach der Tattoentfernung Narben verbleiben könnten. Die Entscheidung: Vom Landgericht Bochum bekam sie € 750,- Schmerzensgeld zugesprochen und es wurde die Ersatzpflicht für zukünftige materielle und immaterielle Schäden festgestellt. Die Berufung des Tätowierers vor dem OLG Hamm brachte kein Erfolg. Das OLG bestätigte das Urteil des LG Bochum. Das OLG Hamm stellte im Rahmen des Prozesskostehilfeersuchens des Tätowierers fest, dass das Stechen einer Tätowierung  tatbestandlich eine Körperverletzung darstelle ... Mehr lesen »

Bierbikes und Pedelecs

Bierbikes und Pedelecs

waren u.a. ein Thema beim 50. Verkehrsgerichtstag vom 25.01.- 27.01.12 in Goslar. Aber es standen auch Motorradfahrer betreffende Themen auf der Tagesordnung der Arbeitskreise, wie z.B.: Arbeitskreis I: Ansprüche naher Angehöriger von Unfallopfern Arbeitskreis II: (Mit)Haftung des Unfallopfers bei eigener Sorgfaltspflichtverletzung Arbeitskreis III: Verkehrsgefährdung durch krankheitsbedingte Mängel an Fahreignung und Fahrsicherheit Arbeitskreis V: Fahrlässige Körperverletzung und Tötung im Straßenverkehr als Straftat Diese Arbeitskreise haben u.a. empfohlen, dass ein Schmerzensgeld für Ehe- und Lebenspartner sowie Eltern und Kinder in Fällen fremdverursachter Tötung gezahlt wird (I). Ein solcher Entschädigungsanspruch sollte durch den Gesetzgeber entwickelt werden dass der Unfallgeschädigte an seiner Gesundung und der Wiedererlangung seiner Arbeitsfähigkeit in zumutbarem Rahmen mitwirken solle (II) Das -freiwillig- in Anspruch genommene Reha-Management habe sich bewährt, es sollte verstärkt genutzt und aktiv eingefordert werden dass weitere Forschungen zur Häufigkeit von Unfällen aufgrund krankheitsbedingter Einschränkungen der Fahreignung erforderlich seien (III) keine Entkriminalisierung der fahrlässigen Tötung im Straßenverkehr (V). ... Mehr lesen »

Dachlawinen, Eiszapfen, etc. – Bei Verletzungen oder Sachschäden gibt´s nicht immer Schadenersatz

Dachlawinen, Eiszapfen, etc. – Bei Verletzungen oder Sachschäden gibt´s nicht immer Schadenersatz

Aufgrund der starken Schneefälle der letzten Tage und zwischenzeitlichem Tauwetter steigt die Gefahr für den Abgang von Dachlawinen bzw. Schneelawinen von Hausdächern oder das Herabfallen von Eiszapfen. Hier besteht besondere Verletzungsgefahr für Fußgänger oder geparkte Fahrzeuge. Derart Geschädigte erhalten jedoch nicht grundsätzlich Schadenersatz; es gibt unterschiedliche Rechtsprechung. Stichwort: Verkehrssicherungspflicht Mehr lesen »

Wissenswert im Verkehrsrecht: Teil 2: Unfallregulierung durch Rechtsanwalt bei unverschuldetem Verkehrsunfall muss gegnerischer Haftpflichtversicherer zahlen

Wissenswert im Verkehrsrecht: Teil 2: Unfallregulierung durch Rechtsanwalt bei unverschuldetem Verkehrsunfall muss gegnerischer Haftpflichtversicherer zahlen

Das wissen die wenigsten Unfallgeschädigten. Der Bundesgerichtshof hat nämlich entschieden, dass derjenige, welcher schuldlos in einen Verkehrsunfall verwickelt worden ist, einen Rechtsanwalt seiner Wahl mit der Schadensregulierung beauftragen kann – auf Kosten des gegnerischen Versicherers! Nach einem Verkehrsunfall möchte der schuldlos Geschädigte nur eines: Möglichst schnell seinen kompletten Schaden ersetzt bekommen. Doch er hat ein Problem: Er muss genau wissen, welche Schadenspositionen ihm in welcher Höhe zustehen. Mehr lesen »

saisonal aktuell: Motorradfahren mit Stoffhose – Mitverschulden bei Verkehrsunfall

saisonal aktuell: Motorradfahren mit Stoffhose – Mitverschulden bei Verkehrsunfall

Im Winter berichteten wir bereits über die Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts v. 23.7.2009; AZ 12 U 29/09. Dieses hatte über einen Verkehrsunfall eines Motorradfahrers zu entscheiden, welcher mit einer Stoffhose unterwegs war. Der Motorradfahrer wurde schwer verletzt; u.a. erlitt er Verletzungen an den Beinen. Obwohl der Unfallgegner die Alleinschuld an dem Verkehrsunfall trug, sah das OLG ein anspruchsminderndes Mitverschulden des Motorradfahrers, weil dieser Mehr lesen »