Schlagwörter Archiv: StVG

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Winterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro beantwortet E-Mail

Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im Sinne des § 2 Abs. 3a S.1 StVO n.F. aufzufassen sind – vgl. diesbezüglich unseren Blogeintrag vom 30.11.2010. Nunmehr stellte das BMVBS in seiner Pressemitteilung vom 16.12.2010 ausdrücklich klar, dass die neue Vorschrift für alle Kraftfahrzeuge, mithin auch für Motorräder verbindlich sei. Jetzt hat das Bürgerbüro des BMVBS auch unsere E-Mail-Anfrage beantwortet: Mehr lesen »

Führerschein mit 17 – Änderung des StVG im Bundesgesetzblatt verkündet

Führerschein mit 17 – Änderung des StVG im Bundesgesetzblatt verkündet

Jetzt ist es amtlich – das begleitete Fahren mit 17 (wir berichteten). Gestern (08.12.2010) wurde das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Kraftfahrsachverständigengesetzes vom 02.12.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1748) verkündet. Der Modellversuch war bislang bis zum 31.12.2010 begrenzt. Der Führerschein mit 17 wird damit Dauerrecht. Hier noch mal in aller Kürze die Anforderungen an die Begleitperson: Mehr lesen »

Kabinett stimmt Gesetzesänderung zu: Begleitetes Fahren mit 17 wird Dauerrecht

Kabinett stimmt Gesetzesänderung zu: Begleitetes Fahren mit 17 wird Dauerrecht

Seit 2004 wurde in den Ländern das begleitete Fahren ab 17 Jahren getestet. Mit Erfolg: 22 Prozent weniger Unfälle, 20 Prozent weniger Verkehrsverstöße. Ab dem 01. Januar 2011 soll es dann bundesweit möglich sein, bereits mit 17 Jahren den Führerschein zu erwerben. Die Jugendlichen dürfen dann bis zum 18. Lebensjahr mit einer namentlich benannten, verkehrssicheren Begleitperson fahren. Anforderungen an die Begleitperson: Mehr lesen »