Schlagwörter Archiv: StVO

Musik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?

Musik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?

Inspiriert durch einen Blogeintrag von RA Kümmerle auf schadenfixblog.de, nehme ich die dort aufgeworfene Frage, ob Musikhören während des Fahrradfahrens verboten ist, zum Anlass zu hinterfragen, ob dies auch auf dem Motorrad der Fall ist. Wenn es auf dem Fahrrad verboten sein sollte, dann erst recht auf dem Motorrad, werden manche sagen! Die Antwort liefert § 23 I StVO. Danach ist ein Verkehrsteilnehmer, ob auf zwei oder vier Rädern unterwegs, dazu verpflichtet, es zu unterlassen, sowohl seine Sicht als auch sein Gehör zu beeinträchtigen. Fraglich an dieser Stelle ist nur, wann eine Beeinträchtigung vorliegt. Das Musikhören per Kopfhörer während des Motorradfahrens ist nicht generell verboten. Eine Beeinträchtigung liegt aber jedenfalls dann vor Mehr lesen »

BayVGH: Darf ein im Fahrzeug installiertes Radarwarngerät sichergestellt und vernichtet werden?

BayVGH: Darf ein im Fahrzeug installiertes Radarwarngerät sichergestellt und vernichtet werden?

Wer ein Radarwarngerät im Fahrzeug bereit hält, muss unter Umständen damit rechnen, dass es sichergestellt und vernichtet werden kann. I. Benutzung Die Benutzung eines Radarwarngeräts im Straßenverkehr stellt eine Ordnungswidrigkeit gem. § 23 Abs. 1 b StVO dar. Letztlich geht es darum, die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. Aus diesem Grund kann eine Sicherstellung gem. Art. 25 Nr. 1 BayPAG erfolgen. Hierzu führt der BayVGH (BayVBl. 2008, 377 f.) aus: Mehr lesen »

Mögliche Folgen des Fahrens eines Motorrads ohne DB-Eater

Mögliche Folgen des Fahrens eines Motorrads ohne DB-Eater

Immer wieder stellt sich die Frage, welche rechtlichen Folgen das Motorradfahren ohne entsprechenden DB-Killer / DB-Eater im Endtopf nach sich zieht. Ausgangslage: Eines vorweg: die Beantwortung der Frage ist nicht unumstritten. Dies liegt darin, dass auf Grund der Änderung der StVZO § 18 StVZO mit Wirkung zum 01.03.2007 ersatzlos gestrichen wurde. Damit fehlt nunmehr die Rechtsgrundlage, um – wie nach alter Rechtslage – das Entfernen des DB-Eaters mit einem Bußgeld von 50,- EUR und 3 Punkten in der Verkehrssünderkartei in Flensburg zu sanktionieren. Die konkrete Ausgestaltung des Bußgeldes orientierte sich dabei an Ziffer 214.2 des Bußgeldkataloges (BKatV). Mehr lesen »

Verbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern

Verbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern

Dieses Verkehrszeichen verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern! Eigentlich könnte man denken, hier dürfe man mit einem Fahrzeug, ob mehrspurig oder Kraftkrad, nicht hinein. Falsch gedacht! Aber mit genau diesem Verkehrszeichen hatte ich es letzten Sommer am Ufer des Starnberger Sees zu tun. Damals suchte ich eine bequeme Parkmöglichkeit für mein Motorrad in unmittelbarer Nähe zum Badeplatz. Hätte ich die konkrete Bedeutung dieses Verkehrszeichens vor Augen gehabt, wäre meine Parkplatzsuche erheblich kürzer ausgefallen. Mehr lesen »