Samstag , 29 Juli 2017

Schlagwörter Archiv: Verkehrsrecht

Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011

Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011

Die Europäische Rechtsakademie (ERA) lädt vom 30. Juni bis 1. Juli 2011 zur Jahrestagung zum Europäischen Verkehrsrecht 2011 nach Trier ein. Ziel dieser jährlich stattfindenden Tagung zum Europäischen Verkehrsrecht ist es, Rechtsanwälten und Fachanwälten für Verkehrs- und Versicherungsrecht, Unternehmensjuristen, Interessenvertretern und Beamten eine Übersicht über die aktuellen Gesetzesinitiativen und rechtspolitischen Entwicklungen einschließlich der Rechtsprechung des EuGH in den Bereichen Straßenverkehr und Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung zu bieten. Mehr lesen »

Die “sieben Todsünden” im Straßenverkehr – Straßenverkehrsgefährdung gem. §315c I Nr. 2 StGB

In erster Linie handelt ein Verkehrsteilnehmer, der vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Verkehrsvorschrift verstößt und dadurch einen anderen behindert, nur ordnungswidrig. Solche Verstöße werden dann als Ordnungswidrigkeit geahndet und führen entweder zu einer Verwarnung oder unter Umständen zu einem Bußgeld nebst Punkten in der Verkehrssünderkartei in Flensburg. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf § 49 StVO, der einzelne Tatbestände, gegen die ordnungswidrig verstoßen werden kann, auflistet. Mehr lesen »

OLG Stuttgart: Kein Beweisverwertungsverbot von Videoaufnahme des Video-Brücken-Abstandsmessverfahrens ViBrAM-BAMAS

OLG Stuttgart: Kein Beweisverwertungsverbot von Videoaufnahme des Video-Brücken-Abstandsmessverfahrens ViBrAM-BAMAS

Das OLG Stuttgart hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem mit dem oben aufgeführten Video-Brücken-Abstandsmessverfahren ein Abstandsverstoß festgestellt worden war. Der betroffene Autofahrer rügte die Verwertbarkeit der Videoaufzeichnung. Das Oberlandesgericht war anderer Meinung. Hiernach sei das gegenständliche Verfahren mit dem Verfahren VKS 3.0 (Urteil des Bundesverfassungsgerichts) nicht vergleichbar. Im zur Entscheidung stehenden Fall filmte eine auf der Brücke angebrachte Videokamera den fließenden Verkehr in einem Bereich von ca. 300 bis  500 m. Bei diesen Bildern Mehr lesen »