Schlagwörter Archiv: Verkehrssicherungspflicht

Schnee, Glatteis & Co. – Winterzeit: Wer muss wo räumen und streuen?

Schnee, Glatteis & Co. – Winterzeit: Wer muss wo räumen und streuen?

Die Nachrichten sind voll davon: Unfälle wegen Schnee und Glatteis auf Straßen und Wegen. Doch wer ist verantwortlich für den Straßenzustand? Wer muss denn wann auf Straßen, Radwegen, Gehwegen, in Fußgängerzonen und auf Parkplätzen räumen und streuen? Der Grundsatz: Der Straßenverkehr muss sich den gegebenen winterlichen Verhältnissen anpassen. Eine Übersicht zur Rechtsprechung in diesem Bereich: Mehr lesen »

Motorradsturz durch Fußball – oder die Verkehrssicherungspflicht eines Fußballvereins

Motorradsturz durch Fußball – oder die Verkehrssicherungspflicht eines Fußballvereins

Das Landgericht Detmold hatte am 20.10.2010 über einen Sturz eines Motorradfahrers wegen eines “verirrten” Fußballs zu entscheiden. Der Sachverhalt: Der Motorradfahrer befuhr mit seinem  fabrikneuen Motorrad Suzuki mit circa 25 km/h eine Straße, welche an ein Sportplatzgelände angrenzt. Dort ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h. Das Sportplatzgelände ist an der Böschung zu der Straße angrenzenden Seite mit Bäumen und Sträuchern bewachsen; des weiteren befindet sich dort ein circa 2 m hoher Maschendrahtzaun (welcher an verschiedenen Stellen Löcher aufweist). Mehr lesen »

Schnee und Glatteis – Wer hat die Räum- und Streupflicht?

Schnee und Glatteis – Wer hat die Räum- und Streupflicht?

In der Winterzeit kommt es bekanntlich häufig zu witterunsbedingten Unfällen auf Straßen und Wegen. Über die Verantwortlichkeiten des Schnee- und Eisräumens, über Streupflichten und deren Vernachlässigung und über die Folgen, wird oft gestritten. Eine Übersicht der Rechtsprechung zum Thema Räumpflicht und Streupflicht; zur Ausgestaltung der Räum- und Streupflichten im Einzelnen betreffend Fahrzeugverkehr, Radwege, Gehwege, Gehbahnen, Fußgängerzonen, Fußgängerüberwege und Parkplätze finden Sie hier. Mehr lesen »

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Der 1. Zivilsenat des OLG Frankfurt führt im Leitsatz seiner Entscheidung vom 14.09.2009 (AZ 1 U 309/08) u.a. aus: Unabhängig von der Existenz detaillierter technischer Regelwerke kann es eine Verletzung der Pflicht zur Straßenverkehrssicherung begründen, wenn eine mit Bitumenmaterial erstellte oder ausgebesserte Straße durch Verlust ihrer Splittanteile bei Nässe vergleichbar glatt wie eine Straßenbahnschiene ist und dieser Zustand längere Zeit andauert. In einem derartigen Fall reicht die Aufstellung von Warnschildern nicht aus. Mehr lesen »