Schlagwörter Archiv: Winterreifenpflicht

Ja, wann kommt denn nun die Winterreifenpflicht? -Update-

Ja, wann kommt denn nun die Winterreifenpflicht? -Update-

Ganz Deutschland wartet auf die angekündigte gesetzliche Neuregelung. Wir berichteten bereits darüber. Jeder zwei-; drei-oder mehrrädrig motorisierte Verkehrsteilnehmer, der im anstehenden Winter unterwegs sein wird, möchte wissen, wie insbesondere ein Winterreifen beschaffen sein muss und wie die winterlichen Wetterlagen , bei denen der Gesetzgeber Winterbereifung vorschreiben will, definiert werden. Mehr lesen »

Verlinkt #008 – Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide, Winterreifenpflicht, ESO ES 3.0, Fahrerlaubnis, Forum

Verlinkt #008 – Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide, Winterreifenpflicht, ESO ES 3.0, Fahrerlaubnis, Forum

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Neben der mittlerweile vielerorts diskutierten Winterreifenpflicht (hier, hier und z.B. hier) beschäftigen sich andere Verkehrsrechtblawgs u.a. mit folgenden Themen: Beck-Blog: “Fahren ohne Fahrerlaubnis – Ungeeignet zum Führen von Kfz?“ Burhoff: “ESO 3.0 Version 1.001 in der Diskussion: Nicht mehr immer standardisiert?” und ganz aktuell: “Kleiner Grundkurs: Keine “Quasiverdachtsentziehung” einer ausländischen Fahrerlaubnis“ Mehr lesen »

Künftige Winterreifenpflicht – Faktisches Fahrverbot für Motorradfahrer?

Künftige Winterreifenpflicht – Faktisches Fahrverbot für Motorradfahrer?

Im Netz wird derzeit viel über die bevorstehende Gesetzesänderung hinsichtlich der Winterreifenpflicht diskutiert (vgl. auch unseren Blogeintrag von RA Schlemm oder auch hier). Aber bedeutet die Winterreifenpflicht auch automatisch ein faktisches Fahrverbot für Motorräder, da es für diese kaum Winterreifen gibt? Ja und nein. Nur bei entsprechenden Fahrbahnverhältnissen, also im Anwendungsbereich der neuen Vorschrift, “Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis”, werden Winterreifen zur Pflicht. Aber unter den genannten Wetterverhältnissen Mehr lesen »

Winterreifenpflicht auch für Motorräder? Jetzt wird’s konkret

Winterreifenpflicht auch für Motorräder? Jetzt wird’s konkret

Wir berichteten bereits über die geplante Neuregelung der Wintereifenpflicht. Diese soll nun am 05.11.2010 verabschiedet werden. Der Satz: “Bei Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, deren Laufflächenprofil, Laufflächenmischung oder Aufbau für die genannten winterlichen Wetterverhältnisse ausgelegt sind (Winterreifen).” soll ab 05.11.2010 die bisherige Relegung in § 2 Absatz 3a StVO ersetzen. Mehr lesen »

Verzögerung bei der Winterreifenpflicht

Verzögerung bei der Winterreifenpflicht

Wir berichteten über die neu geplante Winterreifenpflicht. Jetzt gibt´s einen Zeitaufschub. Die eigentlich für den 15.10.1010 vorgesehene “Winterreifenpflicht” verzögert sich. Es fehlte an einer Vorlage zur heutigen (15.10.2010) Bundesratssitzung! Nächst(möglicher) Termin ist erst der 05. November 2010. Quelle: Süddeutsche Zeitung Mehr lesen »