Verfahren eingestellt! Wieder mal Geschwindigkeitsmessung ESO ES 3.0 mit veralteter Software – diesmal im ersten Quartal 2010!

Verfahren eingestellt! Wieder mal Geschwindigkeitsmessung ESO ES 3.0 mit veralteter Software – diesmal im ersten Quartal 2010!

Wir berichteten bereits über Verfahren des Amtsgerichts Gießen (AZ: 5214 OWI – 104 Js 30766/09), welches mit einem Freispruch endete.

Das Amtsgerichts Zerbst hat mit Beschluss vom 17. Mai 2010 (AZ 8 Owi 128/10) betreffend Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät ESO ES 3.0 das Verfahren eingestellt.

Grund:

Zum Zeitpunkt der Messung wurde das Geschwindigkeitsmessgerät mit einer veralteten Software (Version 1.001) betrieben und somit waren die Messungen nicht verwertbar. In einem Fall aus Bad Nauheim ging es um eine Geschwindigkeitsmessung mit ESO ES 3.0 vom 24. Februar 2010.

Nach Begutachtung des Messvorgangs durch einen Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik kam dieser zu dem Ergebnis, dass hier ebenfalls die veraltete Softwareversion 1.001 eingesetzt wurde.

Interessant an dem Fall ist, dass bereits mit Datum vom 25.11.2009 der dritte Nachtrag zur innerstaatlichen Bauartzulassung vom 5.12.2006 zum ES 3.0 von der PTB herausgegeben wurde, in welcher die neue Software Version 1.002 genehmigt wurde.

Im vorliegenden Fall wurde also immer noch mit einer veralteten Software gemessen – und ausgewertet -, obwohl die neue Software bereits drei Monate zuvor herausgegeben wurde!

Die Bußgeldbehörde Regierungspräsidium Kassel hat dann das Verfahren eingestellt.

Der Fall zeigt, dass es sich lohnen kann, auch – mindestens – im ersten Quartal 2010 vorgenommene Messungen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Einseitensensor ESO ES 3.0 einer kritischen Überprüfung zu unterziehen, da möglicherweise die erforderliche Nachrüstung auf die neue Software unterblieben sein könnte.

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

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