Sonntag , 22 Oktober 2017
Verzögerung bei der Winterreifenpflicht

Verzögerung bei der Winterreifenpflicht

Wir berichteten über die neu geplante Winterreifenpflicht.

Jetzt gibt´s einen Zeitaufschub. Die eigentlich für den 15.10.1010 vorgesehene “Winterreifenpflicht” verzögert sich. Es fehlte an einer Vorlage zur heutigen (15.10.2010) Bundesratssitzung!

Nächst(möglicher) Termin ist erst der 05. November 2010.

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Fazit:

Wenn man also -egal ob mit Auto, Motorrad, Lkw, Bus, etc.- momentan – bis zu einer Neuregelung- bei sogenannten “winterlichen Wetterverhältnissen” mit “ungeeigneter” Bereifung etc. angetroffen wird und es sollte tatsächlich ein Bußgeld dagegen verhängt werden, kann man sich mit guter Erfolgsaussicht dagegen wehren.

Wir sind gespannt, ob und wie der Gesetzgeber die Winterbereifung und die winterlichen Wetterverhältnisse definieren wird.

Angesichts der Verzögerung könnte man ja Großes von der anstehenden Neuregelung erwarten; insbesondere ob und wie genau die neue Regelung Definitionen der winterlichen Wetterverhältnisse enthält und wie sich der Gesetzgeber denn einen aktuellen Winterreifen für Auto, LKW, Bus und Motorrad, etc., vorstellt.

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

5 Kommentare

  1. Eine Sache will mir nicht aus dem Kopf. Sind die (Marken-)Winterreifen, die ich 2008 für mein Auto erworben habe, überhaupt vorschriftsmäßig, da die Bezeichnung “Winterreifen” ja bislang offensichtlich einen breiten Interpretationsspielraum gelassen hat, was darunter zu verstehen sein soll?

  2. #RA Munzinger

    Bis zu einer neuen Regelung fehlt schlicht und ergreifend eine Definition. Wenn man also zugelassene Marken-Winterreifen bei winterlichen Straßenverhältnissen fährt, braucht man sich keine Gedanken zu machen!

  3. Und nächste Wochen lasse ich die Schlappen aufziehen, nur um festzustellen, dass ich mir am 6.11.2010 einen neuen Satz kaufen kann.

    Ist wohl zwar nur theoretischer Natur, aber unbefriedigend.

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