VG Neustadt: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin

VG Neustadt: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin

Das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt (Urteil v. 10. August 2010 – 6 K 1332/09.NW) hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem bei einer Verkehrsteilnehmerin im Rahmen einer Verkehrskontrolle ein Urin-und Bluttest durchgeführt wurde. Das toxikologische Gutachten der Rechtsmedizin stellte Amphetaminkonzentrationen im Blut fest.

Daraufhin entzog ihr der beklagte Landkreis die Fahrerlaubnis mit der Begründung, dass sie wegen der Einnahme von Amphetamin, einem Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, nicht mehr zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet sei.

Die Klägerin wehrte sich dagegen mit einer interessanten Argumentation; unterlag jedoch vor dem Verwaltungsgericht Neustadt.

Hier geht´s zur Pressemeldung des VdVKA (Quelle)

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

3 Kommentare

  1. Mitte März 2009 wurde ich zu einer routinemäßigen Polizeikontrolle in Meckl-Vorp. angehalten. Mir wurde die Frage gestellt, ob ich evtl. Alkohol oder Drogen in der letzten Zeit konsumiert habe. Daraufhin entgegnete ich, dass ich vor einer Woche einen Joint geraucht hatte. Daraufhin mußte ich eine Urintest machen. Nur zeigte dieser auch bei mir keinen positiven Wert bei Cannabib sondern Amphetamine an. Unmittelbar vor Fahrtbeginn konsumierte ich eine kleine Menge. Dazu machte ich aber keinerlei Auskünfte gegenüber den Beamten. Sie durchsuchten meinen PKW und fanden unter dem Sitz einen kleine Tüte mit einer geringfügigen Menge ( 0,1g). Da ich nicht wußte wie die Tüte dort hinkam und ich keine Erkenntnis über den Inhalt habe, entgegnete ich den Beamten, dass ich nicht weiß was das ist bzw. ich auf Feierlichkeiten des öfteren meinen Autoschlüssel an Bekannte abgebe und demzufolge nicht in Verbindung damit stehe. Nach dem Test wurde ich ins Krankenhaus gebracht zu einem Bluttest. Ich zeigte keinerlei Anzeichen und auch keine Ausfallerscheinungen die auf einen Konsum hinführen könnten. Nach dem Test wurde ich verabschiedet. Meinen Führerschein durfte ich behalten. Ich wurde nicht darauf hingewiesen, dass ich meinen PKW nicht weiter führen durfte.

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