Vorsicht bei Chiptuning – Rücktrittsgrund bei Gebrauchtfahrzeugkauf

Vorsicht bei Chiptuning – Rücktrittsgrund bei Gebrauchtfahrzeugkauf

Der Fall:

Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 9.2.2012 über einen Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf im Rahmen der Berufung zu entscheiden.

Es ging um den Kauf eines Gebrauchtwagens von einem Händler am 25.10.2008. Knapp ein Jahr und 94.205 km nach dem Kauf kam nach einem Motorschaden nämlich heraus, dass der ursprüngliche Fahrzeughalter im Mai 2006 bei einem Kilometerstand von 26.729 ein leistungssteigerndes Chiptuning durchführte und das getunte Fahrzeug über eine Laufleistung von ca. 60.000 km genutzt wurde. Vom Käufer wurde der Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt.

Die Entscheidung:

Das OLG Hamm sah den Rücktritt als berechtigt an mit der Argumentation, dass die längere Verwendung eines Gebrauchtwagens, der zum Zweck der Leistungssteigerung mit einem Chip-Tuning ausgestattet ist, den nicht ausräumbaren Verdacht erhöhten Verschleißes des Motors und anderer für den Fahrzeugbetrieb bedeutender Bauteile begründen könne.

Nach Auffassung des OLG Hamm war das Fahrzeug somit mit einem Sachmangel belastet, welcher zum Rücktritt berechtige, zumal auch eine Mängelbeseitigung unmöglich sei, da sich der Mangel nicht durch die schlichte Entfernung des Chips bzw. Neuprogrammierung der Motorsteuerung beheben lasse. Der Verdacht, dass betriebswesentliche Teile des Fahrzeugs durch die Nutzung im “Tuningzustand” übermässig verschlissen sind, könne dadurch nicht ausgeräumt werden.

Da der Verkäufer das Chiptuning ebeim Kauf nicht offenbarte, habe er arglistig gehandelt.

Quelle: Urteil des OLG Hamm v. 09.02.2012 AZ I-28 U 186/10

Fazit: Auch bei Motorrädern sind derartige Tuningmaßnahmen möglich. Es schadet also nicht, beim Motorradkauf entsprechend nachzufragen.

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

3 Kommentare

  1. Vollkommen zu Recht, ich wunder mich aber dass man hierfür den Begriff Chiptuning verwendet. Mein Chiptuning BMW verbinde ich doch viel mehr mit Leistungssteigerung und Kraftstoffersparnis statt Manipulation des Kilometerzählers. Viele Grüße

  2. aber ist unterschiedlich vom Richter zu anderen.außerdem ist ein Turboladerschaden dadurch viel häufiger zu sehen.

  3. Die Tatsache hat der Verkäufer ganz bewußt unterschlagen, von daher ist das echt arglistige Täuschung. Finde das Urteil so in Ordnung, als Käufer muss man geschützt werden.

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