Winterreifen werden zur Pflicht bei winterlichen Straßenverhältnissen

Winterreifen werden zur Pflicht bei winterlichen Straßenverhältnissen

Dies wurde wurde durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf der Verkehrsministerkonferenz in Ettersburg (Thüringen) am 07.10.2010 angekündigt.

Nachdem das OLG Oldenburg vor kurzem den bußgeldbewehrtem Verstoß gegen die ”Winterreifenpflicht” als verfassungswidrig ansah, ist eine neue Verordnung notwendig, welche angeblich schon bis zur Sitzung des Bundesrates am 15. Oktober vorgelegt werden soll.

Verstöße gegen die noch zu ergehende Verordnung sollen dann auch wieder mit Bußgeldern und Punkten in Flensburg geahndet werden können.

Quelle: Online-Portal Thüringer Allgemeine

Fazit:

Auch Motorradfahrer müssen sich nun auf eine neue Regelung einstellen. Zunächst bleibt abzuwarten, wie die angekündigte Neuregelung aussehen wird bzw. ob und wie insbesondere die zur Winterreifenpflicht führenden relevanten winterlichen Wetterlagen gesetzlich verankert werden.

Und: Was sind überhaupt Winterreifen?

Bevor jedoch die Neuregelung in Kraft tritt, bestehen gute Chancen, sich im Falle eines Bußgelds gegen die „alte“ gesetzliche Regelung zu wehren.

Über RA Schlemm

Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist als Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Gärth-Martin Steuerberater Rechtsanwalt PartGmbB in Wetzlar in den Rechtsgebieten Verkehrsrecht und Baurecht tätig. Webseiten: www.geblitzt-was-tun.de; www.oldtimer-recht.de; www.gaerth-martin.de

5 Kommentare

  1. Na da bin ich ja auch mal gespannt wie das für Zweirradfahrer ausufert, billige Stahlfelgen für die Zweitbereifung gibt es ja nicht und ständig wechseln lassen geht auch ordentlich ins Geld.
    Gibt es überhaupt Winterreifen in allen nötigen Größen? Dass es welche für Roller gibt, habe ich schon gesehen.

  2. Winterreifenpflicht auch für Motorräder? Das wäre ein Argument mehr pro Saisonkennzeichen…

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